Nutzungsbedingungen für die Nutzung des Webportal MEDACO
1. Geltungsbereich
1.1. Diese Nutzungsbedingungen (nachfolgend: „Nutzungsbedingungen“) gelten für die Nutzung des unter kundenportal.e-regio-netz.de abrufbaren Webportals MEDACO und den dort angebotenen Services, Inhalte sowie Informationen (nachfolgend auch gemeinsam „Webportal MEDACO“ genannt) der e-regio GmbH & Co. KG (nachfolgend: „e-regio“).
1.2. Diese Nutzungsbedingungen regeln ergänzend zur jeweils geltenden Datenschutzinformation die Nutzung der Webportal MEDACO sowie alle von der e-regio im Zusammenhang mit dieser zur Verfügung gestellten Dienste.
1.3. Das Webportal MEDACO richtet sich an Privatpersonen als auch Unternehmern als Nutzer (nachfolgend: „Nutzer“).
1.4. Mit der Nutzung des Webportal MEDACO erkennt der Nutzer diese Nutzungsbedingungen als verbindlich an. Abweichende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, auch wenn e-regio ihnen im Einzelfall nicht ausdrücklich widerspricht.
2. Technische Nutzungsvoraussetzungen und Zugangswege
2.1. Zur Nutzung des Webportal MEDACO ist ein Internetzugang erforderlich. Die Datenübertragung erfolgt nach dem jeweiligen Stand der Technik, insbesondere mittels SSL-Verschlüsselung.
2.2. Ein Anspruch auf bestimmte technische Voraussetzungen, Browser oder Endgeräte besteht nicht.
3. Registrierung und passwortgeschützte Bereiche
3.1. Die Nutzung des Webportal MEDACO ist grundsätzlich ohne Registrierung möglich. Für einzelne Dienste oder Funktionen kann jedoch die Einrichtung eines Benutzer-Account erforderlich sein.
3.2. Sofern eine Registrierung vorgesehen ist, ist der Nutzer verpflichtet, wahrheitsgemäße, vollständige und aktuelle Angaben zu machen und diese bei Änderungen unverzüglich zu aktualisieren.
3.3. Benutzerkonten sind personen- bzw. unternehmensbezogen. Eine gemeinsame Nutzung eines Accounts durch mehrere Personen („Account-Sharing“) ist nicht gestattet.
3.4. Der Nutzer ist verpflichtet, seine Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und vor dem Zugriff unbefugter Dritter zu schützen.
3.5. Die e-regio behält sich das Recht vor, jede Registrierung zu prüfen und dem potenziellen Nutzer die Dienste des Webportal MEDACO bei Verstoß gegen die Bedingungen dieser Nutzungsbedingungen zu verweigern und das Nutzungsverhältnis fristlos zu kündigen.
4. Pflichten des Nutzers
4.1. Der Nutzer ist verpflichtet sich, dass und die dort angebotenen Dienste nur bestimmungsgemäß zu nutzen.
4.2. Es ist untersagt Maßnahmen zu ergreifen, die geeignet sind, die Sicherheit, Integrität oder Verfügbarkeit der Webseite zu beeinträchtigen oder andere Nutzer zu behindern.
4.3. Der Nutzer ist für sämtliche Inhalte verantwortlich, die er ggf. über aktive Funktionen des Webportal MEDACO übermittelt oder einstellt, und versichert, dass diese keine Rechte Dritter verletzen.
4.4. Der Nutzer hat für die Dauer der Nutzung des Webportal MEDACO dafür Sorge zu tragen, dass der Empfang von E-Mails sichergestellt ist.
5. Inhalte und Nutzungsrechte
5.1. Die auf der Webseite und im Webportal MEDACO bereitgestellten Inhalte (Texte, Bilder, Grafiken, Layouts, Softwarebestandteile etc.) sind urheberrechtlich geschützt.
5.2. Der Nutzer erhält ein einfaches, nicht übertragbare und zeitlich auf die Laufzeit die Dauer der Nutzung beschränktes Nutzungsrecht, die Inhalte und Funktionen der Webseite und des Webportal MEDACO zu privaten bzw. geschäftlichen Informationszwecken zu verwenden.
5.3. Es ist dem Nutzer strikt untersagt:
- Handlungen vorzunehmen oder vornehmen zu lassen, die eine automatisierte Erstellung von Meldungen und/oder eine anderweitige automatisierte Eingabe von Meldedaten zu ermöglichen.
- Andere Schnittstellen als die vorgesehenen Benutzerschnittstellen für das Webportal MEDACO zu programmieren und/oder zu nutzen.
- Das Webportal MEDACO oder Teile davon in Softwarelösungen oder Systeme Dritter einzubinden.
5.4. Der Nutzer darf auch keine gegebenenfalls vorhandenen Schutzmechanismen entfernen oder umgehen, die der Verhinderung unberechtigter Nutzungen des Webportal MEDACO dienen.
5.5. Bei Verstößen gegen die Ziffern 5.3 bis 5.4 kann e-regio dem Nutzer den Zugriff auf das Webportal MEDACO mit sofortiger Wirkung entziehen und fristlos kündigen.
6. Dienste des Webportal MEDACO
[Medaco-Portal - Verbrauchswerte für iMSys]
7. Ordentlicher Umgang mit dem Webportal MEDACO
7.1. Der Nutzer muss jedwede Tätigkeit unterlassen, die geeignet ist, den Betrieb des Webportal MEDACO oder der dahinterstehenden technischen Infrastruktur zu beeinträchtigen und/oder übergemäß zu belasten. Dazu zählen insbesondere:
- die Verwendung von Software, Skripten oder Datenbanken in Verbindung mit der Nutzung des Webportal MEDACO,
- das automatische Auslesen, Blockieren, Überschreiben, Modifizieren, Kopieren von Daten und/oder sonstigen Inhalten,
soweit dies nicht für die ordnungsgemäße Nutzung des Webportal MEDACO erforderlich ist.
7.2. Der Nutzer verpflichtet sich ferner, die ihm eingeräumten Rechte zur Nutzung nicht missbräuchlich zu handhaben und rechtswidrige Handlungen zu unterlassen.
8. Verfügbarkeit
8.1. e-regio ist bemüht, das Webportal MEDACO unterbrechungsfrei zur Verfügung zu stellen. Ein Anspruch auf ununterbrochene Verfügbarkeit besteht jedoch nicht.
8.2. Wartungsarbeiten, Sicherheitsupdate oder technische Störungen können zu vorübergehenden Einschränkungen oder Unterbrechungen führen.
8.3. e-regio behält sich vor, Inhalte und Funktionen des Webportal MEDACO jederzeit zu ändern, zu erweitern oder einzustellen.
9. Gewährleistung
9.1. Die Nutzung des Webportal MEDACO erfolgt unentgeltlich und auf eigenes Risiko des Nutzers.
9.2. e-regio bestimmt die Funktionen der Dienste und der dahinterstehenden Dienste sowie deren Ausgestaltung. e-regio vereinbart mit dem Nutzer keine bestimmte Beschaffenheit und der Nutzer hat keinen Anspruch darauf, dass die Dienste bestimmte Funktionen haben oder diese in bestimmter Weise ausgestaltet sind.
9.3. e-regio gibt keine sonstigen Versprechen oder Zusicherungen im Hinblick auf das Webportal MEDACO oder die dahinterstehenden Dienste ab und gewährleisten insbesondere nicht, dass:
- ihre Nutzung oder der dahinterstehenden Dienste ohne Unterbrechung möglich oder fehlerfrei sein wird,
- das Webportal MEDACO oder die dahinterstehenden Dienste frei von Verlusten, Korruption, Angriffen, Viren, Eingriffen, Hacking oder anderen sicherheitsrelevanten Störungen sein werden.
9.4. e-regio übernimmt keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit und Vollständigkeit der bereitgestellten Informationen.
9.5. Der Nutzer trägt sein eigenes Übermittlungsrisiko und haftet für alle durch eine falsche Übermittlung entstandenen Schäden. e-regio haftet nicht für Schäden, die durch den Missbrauch des Passwortes oder durch fehlerhafte Eingaben des Nutzers verursacht worden sind.
9.6. Die Dienste werden kostenlos zur Verfügung gestellt. Vor diesem Hintergrund übernimmt e-regio in Bezug auf die Dienste keine Gewährleistung.
9.7. Die Regelungen der vorstehenden Gewährleistungsbestimmungen gelten auch für Pflichtverletzungen der Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von e-regio.
10. Höhere Gewalt
Die e-regio hat aufgrund der Struktur und Eigenschaft des Internets keinen Einfluss auf die dortige Datenübertragung und übernimmt deshalb keine Verantwortung für die Verfügbarkeit, Zuverlässigkeit und Qualität von Telekommunikationsnetzen, Datennetzen und technischen Einrichtungen Dritter. Die e-regio hat Leistungsstörungen auf Grund höherer Gewalt nicht zu vertreten.
11. Haftung
11.1. e-regio haftet, uneingeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit.
11.2. Bei einfacher Fahrlässigkeit ist die Schadensersatzpflicht von e-regio der Höhe nach auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind solche Verpflichtungen, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
11.3. Die vorstehenden Haftungsbegrenzungen gelten auch zugunsten der Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von e-regio.
11.4. e-regio haftet nicht für die Verletzung von Pflichten Dritter, die nicht Verrichtungs- und Erfüllungsgehilfen von e-regio sind, bei der Datenbereitstellung bzw. Visualisierung.
11.5. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
12. Vertraulichkeit und Geheimhaltung
12.1. Die Parteien dieses Nutzungsverhältnisses verpflichten sich gegenseitig, alle Informationen, von denen sie im Rahmen des Nutzungsverhältnisses Kenntnis erlangen, vertraulich zu behandeln und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen. Dies gilt ebenso für Informationen, bei denen sich deren Vertraulichkeit aus den Umständen ergibt.
12.2. Der Nutzer hat berechtigte Dritte zur vertraulichen Behandlung der zur Verfügung gestellten Daten zu verpflichten und dies auf Verlangen der e-regio nachzuweisen.
12.3. Der Nutzer hat dafür Sorge zur tragen, dass seine Mitarbeiter die Vertraulichkeitsverpflichtung kennen und einhalten.
13. Datenschutz
13.1. Personenbezogene Daten werden ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Vorschriften verarbeitet.
13.2. Nähere Informationen ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzinformation, abrufbar unter www.e-regio-netz.de/datenschutz.
14. Dauer der Servicenutzung des Nutzungsverhältnisses
Mit erfolgreichem Abschluss einer Registrierung des Nutzers wird ein unbefristetes Nutzungsverhältnis begründet, in dessen Rahmen der Nutzer die Dienste nutzen kann.
15. Sperrung und Deaktivierung des Benutzeraccounts
15.1. Der Zugang zum Webportal MEDACO wird automatisch gesperrt, wenn das Passwort sechsmal hintereinander falsch eingegeben wurde. Der Nutzer wird in diesem Fall per E-Mail über die Sperrung informiert. Nach Ablauf einer Wartezeit von 30 Minuten kann ein erneuter Anmeldeversuch unternommen werden. Alternativ kann der Nutzer sich in dringenden Fällen an den Support wenden, um eine vorzeitige Entsperrung zu veranlassen.
15.2. Die e-regio ist berechtigt, den Zugriff auf das Webportal MEDACO zu sperren, wenn der begründete Verdacht einer missbräuchlichen oder widerrechtlichen Nutzung besteht, insbesondere bei Verstößen gegen diese Nutzungsbedingungen oder geltendes Recht. Der Nutzer wird über die Sperrung per E-Mail informiert.
15.3. Liegt eine widerrechtliche Nutzung gemäß Ziffer 7 vor, kann e-regio den Zugriff auf die Dienste sperren. Die Sperrung wird aufgehoben, sobald die Gründe entfallen sind und der Nutzer die durch die Sperrung und Freischaltung entstandenen Kosten ersetzt hat.
15.4. Die e-regio ist berechtigt, einen Benutzeraccount zu deaktivieren, wenn dieser über einen Zeitraum von mehr als 18 Monaten nicht genutzt wurde. Ein ruhend gestellter Account kann nach Rücksprache mit dem Support von der e-regio wieder aktiviert werden.
16. Kündigung und Löschung des Benutzeraccounts
16.1. Eine Kündigung des Nutzungsverhältnisses kann jederzeit per E-Mail erklärt werden.
16.2. Die e-regio ist berechtigt, das Webportal MEDACO einzustellen und infolgedessen Benutzeraccounts zu deaktivieren. In diesem Fall wird der Nutzer mit einer Frist von einem Monat in Textform informiert.
16.3. Mit Beendigung der Nutzungsvereinbarung enden sämtliche dem Nutzer eingeräumten Rechte. Die Nutzung des Webportal MEDACO ist danach nicht mehr möglich.
16.4. Durch das Löschen des Benutzeraccounts wird das in Ziffer 5 eingeräumte Nutzungsrecht an den vom Nutzer hochgeladenen Inhalten nicht aufgehoben.
16.5. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt (§ 314 BGB). Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer trotz Mahnung gegen diese Nutzungsbedingungen verstößt. Eine Mahnung ist entbehrlich, wenn sie offensichtlich erfolglos wäre oder der Verstoß so schwerwiegend ist, dass eine Fortsetzung des Vertragsverhältnisses unzumutbar ist.
17. Änderungen der Nutzungsbedingungen und Schlussbestimmungen
17.1. Die e-regio behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen einseitig mit einer Frist von 1 Monat zu ändern. Im Falle einer einseitigen Änderung nach Satz 1 wird der Nutzer in Textform informiert.
17.2. Die jeweils aktuellen Nutzungsbedingungen unter www.e-regio-netz.de/nutzungsbedingungen-medaco aufgerufen werden.
17.3. Der Nutzer kann das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist spätestens zum Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderungen kündigen, wenn die e-regio die Nutzungsbedingungen nach Satz 1 einseitig ändert.
17.4. Änderungen der Nutzungsbedingungen sind insbesondere zulässig, wenn
- die Änderungen vorteilhaft für den Nutzer sind,
- soweit die e-regio verpflichtet ist, die Übereinstimmung der AGB mit rechtlichen Vorgaben herzustellen, im Besonderen bei Änderungen der Rechtslage und/oder
- e-regio einem Gerichtsurteil oder einer behördlichen Entscheidung nachzukommen hat;
über entsprechende Änderungen der Nutzungsbedingungen wird e-regio den Nutzer gemäß Satz 1 angemessen informieren.
17.5. Sofern der Nutzer im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste Services Dritter in Anspruch nimmt, insbesondere die Dienste von Telekommunikationsdienstleistern für die Bereitstellung einer Datenverbindung, ist der Nutzer für damit im Zusammenhang stehenden Kosten und die Einhaltung der jeweiligen Vertragsbedingungen selbst verantwortlich.
17.6. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus dieser Rechtsbeziehung ist Euskirchen, sofern es sich bei dem Nutzer nicht um einen Verbraucher i. S. v. § 13 BGB handelt.
17.7. Sollten eine oder mehrere Bestimmungen/en dieser Nutzungsbedingungen ganz oder teilweise rechtsunwirksam sein oder werden, lässt dies die übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das Gleiche gilt, soweit die Nutzungsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen sollten.
18. Streitbeilegung
e-regio nimmt im Zusammenhang mit der Nutzung der Dienste nach diesen Nutzungsbedingungen an keinem Verbraucherschlichtungsverfahren teil.
19. Anbieterkennzeichnung
Betreiberin des Webportal MEDACO ist:
e-regio Netz GmbH
Hindenburgstraße 13
53925 Kall
Tel. 02251 708-0
info@e-regio.de
www.e-regio-netz.de
Sitz der Gesellschaft: Kall
Amtsgericht Düren HRB 3081
Geschäftsführung: Alessandro Lanfranconi, Dr. Pascal Köhn
USt-IdNr.: DE 122 492 532